Madeira-Riesenfingerhut

Hallo Robert,

was ich so am Rande mitbekommen habe ging es wohl um ein Sparprogramm der neuen Regierung das im portugiesischem Parlament keine Mehrheit gefunden hat.

Es gab ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Coelho und ist damit zum Rücktritt gezwungen.

Servus
Hans

Zuletzt bearbeitet am 10.11.15 20:42

Administrator

Hierzu schon mal was auf deutsch
Portugals-Mitte-Rechts-Regierung-durch-Misstrauensvotum-gestürzt
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/inf...-gestuerzt.html
man darf gespannt sein
LG iris

Madeira-Strelitzie

auch wenn die deutschen Zeitungen fast nichts über die Politik in Portugal schreiben kann man doch ein etwas genaueres Bild zeichnen.

siehe auch SZ von heute: http://www.sueddeutsche.de/politik/portu...macht-1.2730290

Portugal hatte in diesem Herbst Parlamentswahlen. Ähnlich wie in D hat die konservative Parteienkoalition nicht die nötige Mehrheit für eine Regierung erhalten. Sie hat aber mehr Abgeordnete als die grösste Partei der Links-Koalition.
Jetzt hat die portugiesische Linke -anders als die SPD in D - keine Lust auf die Position eines Mehrheitsbeschaffers für eine konservative Parteienkoalition sondern hat selber eine Mehrheitsregierung organisiert.

jetzt wird es pikant . .

Der portugiesische Staatspräsident weigert sich der Parlamentsmehrheit den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen weil dies die Interessen der Kapitalgeber stören könnte. Vielmehr hat er die Parlamentsminderheit mit der Regierungsbildung beauftragt und hat letzte Woche diese Pseudoregierung vereidigt. Bis eine mehrheitsfähige Regierung ins Amt kommen kann bleibt diese Pseudo-Regierung an den Hebeln der Macht.

Vermutlich will er die Erdogan-Lösung anstreben: solange wählen lassen bis das Ergebnis passt.

Grüsse
Anton

Madeira-Strelitzie

Hallo Robert,

sieh es positiv. Besser keine Regierung als das ,was wir in Deutschland haben.

Im Prinzip läuft es bei euch wie bei uns. Das Kapital sagt, wo es langgeht und die Regierungsvasallen führen das dann aus. Wer das ist, ist eigentlich egal.
Mit einer Linksregierung in Portugal könnte das schwieriger werden.

Liebe Grüße

Frank